MITGLIEDER VON BERLINER WOHNUNGSGENOSSENSCHAFTEN VERNETZEN SICH
„GEGENÜBER – Fotografie als Begegnungsraum“ – so heißt eine Ausstellung im cooperativ Werkraum des Genossenschaftsforums, die am 7.11. eröffnet wurde. Die Fotografin Jeannie-Darlene KöppeThema untersucht in ihren Fotos das Zusammenspiel von Nachbarschaft und Genossenschaft. Die Ausstellung kann bis zum 20.12. zu den üblichen Geschäftszeiten besucht werden.
Ort: Eythstr. 32, 12105 Berlin – mehr Infos hier
„Ich suche eine Wohnung in einer Genossenschaft. Können Sie mir helfen?“ Dies ist eine oft gestellte Frage an die GENOSSENSCHAFTER*INNEN. Es gibt zwar Auflistungen von Berliner Genossenschaften, wer sich jedoch mit dieser Frage an die einzelnen Genossenschaften wendet, wird meist schnell enttäuscht. Fast alle haben einen Mitgliederstopp, heißt es. Doch es gibt Hintertüren. Einige haben wir gefunden und in einem kleinen Ratgeber zusammengestellt. (mehr …)
Wer verstehen will, wie die Genossenschaft wirtschaftet, wo Überschüsse entstehen, wofür sie verwandt werden und vieles anderes mehr, kommt um das Studium des jährlichen Geschäftsberichtes nicht herum. Allerdings schrecken „Aktiva“, „Passiva“, „Abschreibungen“ und andere Begriffe der Rechnungslegung viele ab, den Bericht in die Hand zu nehmen. Eine der häufigsten Wünsche, die an die GENOSSENSCHAFTER*INNEN herangetragen wurden, waren denn auch Hilfestellungen beim Studium der Bilanzen. Darum haben wir eine kleine Handreichung mit Erläuterung der wichtigsten Verfahren und Begriffe erarbeitet und geben Hinweise darauf, welche Kenziffern für Genossenschaftsmitglieder besonders interessant sind.
Genossenschaftliches Wirtschaften verstehen: Geschäftsberichte, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung: pdf zum Download
Die Berliner Genossenschaftsförderung findet nach wie vor kein großes Echo. Das geht aus den Zahlen hervor, die der Senat jetzt in Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Grünen Abgeordneten Katrin Schmidberger ( Drucksache 19-20206, hier) vorlegte. Demnach hat seit dem In-Kraft-Treten der neuen Genossenschaftsförderung am 30.6.2023 nur die GSP eG – Genossenschaft selbstverwaltete Projekte – Fördermittel aus dem Neubauprogramm abgerufen. Etwas stärker war die Nachfrage bei der Förderung beim Bestandserwerb – hier haben vier Genossenschaften Mittel beantragt. Auffallend ist, dass bis auf eine Ausnahme – der Wohnungsbau-Verein Neukölln eG – nur „Junge Genossenschaften“ die Programme nutzen. Die Traditionsgenossenschaften, die über hohe Rücklagen verfügen und sowohl neu bauen als auch Bestände kaufen könnten, klagen zwar über die hohen Bau- und Sanierungskosten, lehnen aber die Programme ab, da die Förderung an die Vergabe eines Teils der Wohnungen an Mitglieder mit WBS-Schein verbunden ist. An dieser Verweigerungshaltung hat auch die Anhebung der Mietobergrenzen offenbar nichts geändert. So kann in der sogenannten Förderstufe 3 ein Nutzungsentgelt von 11,50 EUR nettokalt je m² Wohnfläche genommen werden. (Einen guten Überblick über die Förderprogramme gibt es hier )
Auch das Förderprogramm zur Unterstützung des Erwerbs von Anteilen, die zweite Säule der Genossenschaftsförderung, läuft nach wie vor weitgehend ins Leere. Seit Juni 2023 wurden 21 Anträge gestellt, davon wurden sechs genehmigt und sieben sind noch in der Bearbeitung. Hintergrund hier ist, dass die Förderung eine Überprüfung der Kreditwürdigkeit durch die IBB voraussetzt. Diejenigen, die es am nötigsten haben – Menschen mit sehr geringem Einkommen oder Geflüchtete – werden so von der Förderung ausgeschlossen. Die GENOSSENSCHAFTER*INNEN fordern daher schon seit langem eine Neuorientierung in der Förderung des Erwerbs von Anteilsscheinen (hier und hier )
Auch die Genossenschafter*innen haben die Petition „Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen“ unterzeichnet. Die Säulen unserer Gesellschaft – so heißt es dort – sind Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Für die Rechte aller Menschen in unserer Gesellschaft einzutreten, stärkt auch unsere eigenen Rechte.
Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und juristische Organisationen haben diese Petition ins Leben gerufen um deutlich zu machen, dass die aktuellen Debatten um asylrechtliche Verschärfungen diesem Selbstverständnis widersprechen. Sie richtet sich an Bundeskanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser und alle demokratischen Parteien des Bundestages.
Der genaue Wortlaut findet sich hier
Die Fraktion der LINKEN im Abgeordnetenhaus hat Eckpunkte für ein Gesetz zur Sicherung preiswerten Wohnraums vorgelegt. Damit sollen die Spielräume genutzt werden, die das Land für eine mietpreisdämpfnede Wohnungspoilitk zur Verfügung hat. Besonders ein Vorschlag dürfte für hitzige Debatten sorgen: Vermieter*innen, die in Berlin mindestens 50 Wohneinheiten besitzen, sollen bis zu 35 Prozent der jährlich neu vermieteten Wohnungen an WBS-Berechtigte zu festgesetzten Mieten vergeben. Dieses soll auch für Genossenschaften gelten. Wir fragten Niklas Schenker, den Sprecher für Mieten, Wohnen, öffentlichen Wohnungsbau und Wohnungsbauförderung der Linksfraktion, zu den Hintergründen.
Seit dem Frühsommer liegt der seit langem angekündigte Referentenwurf für ein “Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform” vor. Der unter der Federführung von Bundesjustizminister Buschmann (FDP) erarbeitete Gesetzentwurf verspricht eine Stärkung der Genossenschaft. Er setzt den Schwerpunkt auf Digitalisierung, Beschleunigung und Entbürokratisierung. Die GENOSSENSCHAFTER*INNEN haben in einer Stellungnahme für die Bundestagsfraktionen das Anliegen begrüßt, die Rahmenbedingungen für gemeinwohlorientiertes Wirtschaften zu verbessern. Aber der Entwurf werde diesem Anspruch nur teilweise gerecht. „Problematisch ist aus unserer Sicht vor allem, dass er keine Präzisierung des Genossenschaftsbegriffs vornimmt und damit renditeorientierten Anleger*innen weiterhin Möglichkeiten des Missbrauchs der Rechtsform „Genossenschaft“ bietet.“
Die Stellungnahme der GENOSSENSCHAFTER*INNEN im Wortlaut: Hier
Der Referententwurf: Hier
Der Senat hat in Beantwortung einer Kleinen Anfrage von Katalin Gennburg (Die LINKE) präzisiert, ob und wie Genossenschaften, die ein städtisches Grundstück bekommen haben, die Wohnungen in Privateigentum umwandeln können. Interessant ist dieses vor dem Hintergrund der geplanten „Architektengenossenschaft“, die gern ein Stück vom Molkenmarkt erwerben möchte. Wie ist die Neuregelung zu bewerten und welche Folgen kann das haben, fragten wir die Abgeordnete.
Vom 7. – 9. Juni trafen sich über 100 Aktivist*innen zum 10. Forum „Recht auf Stadt“ in Berlin (https://rechtaufstadt-forum.de/). Unter der Überschrift „Kleine Syndikate und neue Genossenschaften – Neue Möglichkeiten Häuser und Wohnungen vom Markt zu nehmen“ beschäftigte sich ein Workshop auch mit der Rolle und Perspektive des selbstverwalteten, genossenschaftlichen Wohnens. (mehr …)
Die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt zeigt: Mehr Wohnungsbestände müssen dem Markt entzogen werden – durch Rekommunalisierung, Vergesellschaftung oder durch die Stärkung der Genossenschaften. Aber die Widerstände der Immobilienlobby gegen diese Umorientierung sind groß, die Ergebnisse bisher dürftig. Tritt die Bewegung für die Wiederkehr öffentlichen Eigentums also auf der Stelle? Oder legt sie gerade erst los? Darüber wird in einer Veranstaltung der Zeitschrift „Arbeit-Bewegung-Geschichte“ diskutiert. Einer der Diskutanten ist Ralf Hoffrogge, DWe-Aktivist und Genossenschaftler, der 2019 die Aktion „Nicht in unserem Namen“ initiierte und zu den Gründungsmitgliedern der GENOSSENSCHAFTER*INNEN gehört. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 28. Juni 2024, um ca. 19:30 Uhr. Ort: Kultur- und Schankwirtschaft BAIZ, Schönhauser Allee 26A, 10435 Berlin.