Monat: April 2021

DW&Co enteignen: Veranstaltung mit Rouzbeh Taheri

Bieten Enteignung und Vergesellschaftung einen Ausweg aus der Mietenpreisspirale? Und warum sollten Genossenschaftsmitglieder das Volksbegehren unterstützen? Darüber diskutieren wir am Dienstag, 18. Mai um 19 Uhr in einer Online-Veranstaltung mit Rouzbeh Taheri. Taheri ist seit vielen Jahren in der Mietenbewegung aktiv und einer der Sprecher von „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Die Veranstaltung wird gemeinsam getragen von der AG Kreuzberger Nachbarschaft und der AG Politik im Verein Möckernkiez e.V. sowie der Initiative DIE GENOSSENSCHAFTER*INNEN. Zugangscode: https://v01.werk21.team/b/moc-haw-2lr-nba

Genossenschaften und das Vergesellschaftungs-Volksbegehren

„Werden auch wir morgen enteignet?“ Diese Frage wirft die Marketinginitiative einiger Berliner Genossenschaften anlässlich der zweiten Sammelphase des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ in den Raum. Viele Mitglieder sind nun verunsichert, doch die Antwort ist einfach: Nein. Der Beschluss des Volksbegehrens nimmt Genossenschaften eindeutig von der Vergesellschaftung aus. Juristisch wäre es sogar schwierig, sie zu vergesellschaften, denn Genossenschaften arbeiten bereits gemeinwirtschaftlich. Die Frage ist eher: Warum haben viele Genossenschaften heute Angst vor Gemeinwirtschaft?

(mehr …)

Das Mietendeckel-Urteil: Es darf wieder zugelangt werden

„Schattenmiete in Genossenschaften“ war als Thema unserer Online-Veranstaltung am Donnerstag, 15. April geplant. Es kam anders. Am Morgen des 15. hatte des Bundesverfassungsgerichts den Mietendeckel für grundgesetzwidrig erklärt, da das Land hier keine Zuständigkeit habe. Klar, dass damit Rechtsanwältin Franziska Dams, die wir als Expertin eingeladen hatten, mit neuen Fragen konfrontiert war. Was bedeutet diese Entscheidung konkret für die betroffenen Mieter:innen und Genoss:innen? Franziska Dams erläuterte die rechtliche Situation und wies darauf hin, dass, wenn die Genossenschaft nicht verzichtet, die Nachforderungen sofort und vollumfänglich bezahlt werden müssen.
Auch die politische Dimension der BVG-Entscheidung wurde diskutiert. Dabei zeigte sich, welche existenzielle Bedrohung die Situation auf dem Wohnungsmarkt für viele Menschen bedeutet. Umso wichtiger ist es daher, aufzuzeigen, welchen Spielraum die Genossenschaften haben, wenn sie ihre soziale Verantwortung wahrnehmen wollen.

Volksbegehren „Deutsche Wohnen &Co Enteignen“ Diskussionsveranstaltung mit Rouzbeh Taheri

„DW &Co Enteignen“ und die Frage der Vergesellschaftung der großen Immobilienkonzerne ist gerade nach dem Scheitern des Mietendeckels auch in den Genossenschaften weiter ein Diskussionsthema. Viele Genossenschafter:innen beteiligen sich aktiv an der Kampagne. Aber es gibt auch Skepsis und erbitterte Gegnerschaft. Sind Enteignung und Vergesellschaftung ein Beitrag zur Lösung der Wohnungskrise? Infos und Einschätzungen aus erster Hand gibt es am Dienstag, 18. Mai um 19 Uhr in einer Online-Diskussionsveranstaltung mit Rouzbeh Taheri. Taheri ist seit vielen Jahren in der Mietenbewegung aktiv und Sprecher von „DW&Co Enteignen“. Der Zugang wird demnächst hier bekannt gegeben. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich