Die Debatte um den Mietendeckel und um Schattenmieten haben gezeigt, dass – entgegen weit verbreiteter Auffassung – die Höhe der Mieten/Nutzungsentgelte auch in Genossenschaften ein Thema ist. Mit großer Verwunderung haben viele wahrgenommen, dass nach dem Mietendeckelgesetz die Nutzungsentgelte in einigen Genossenschaften gesenkt werden mussten. Wie konnte es dazu kommen? Was kann dagegen getan werden? Die “Mieten”-Politik der Genossenschaften ist Thema einer Veranstaltung am 17. August, die wir gemeinsam mit der Initiative “Genossenschaft von unten” durchführen.Die meisten Genossenschaften begründen die Erhöhung der Nutzungsentgelte mit dem Mietspiegel. Der Mietspiegel ist aber nur eine Orientierung, wie hoch die Mieten höchstens sein sollen. Dies soll alle Wohnungsnutzer*innen schützen, auch die in Genossenschaften. Der Mietspiegel bezieht sich nicht auf die realen Kosten, sondern auf den Marktpreis. Die Nutzungsentgelte der Genossenschaften sollten deutlich darunter liegen und nur die wirklichen Kosten auf die Nutzer*innen umlegen. Die Realität sieht in der Regel leider anders aus. Viele Wohnungsgenossenschaften haben auf Beschluss der Vorstände sog. „Mietenkonzeptionen“ vorgelegt, die nicht von den Mitgliedern bzw. Vertreter:innen beschlossen wurden und zu regelmäßigen Nutzungsentgelterhöhungen führen. Bei Modernisierungen werden zudem häufig drastische Erhöhungen fällig. Die Nutzungsentgelte bei einer Neuvermietung liegen in der Regel nicht unter dem Mietspiegelwert, wie es früher einmal war.
Aus diesem Grund hat die Initiative „Genossenschaft von unten“ eine eigene Mietenkonzeption (pdf hier) vorgelegt, die auf einer gemeinsamen Veranstaltung der beiden Initiativen “Die Genossenschafter*innen” und “Genossenschaft von unten” diskutiert werden soll. Ziel ist es, Forderungen an die Genossenschaftsvorstände zur Mieten- / Nutzungsentgelthöhe in die Öffentlichkeit zu bringen.
Die Veranstaltung findet online statt am Dienstag, 17. August um 19.00 Uhr.
Der Zugang ist: https://viko.iniforum-berlin.de/b/die-vwy-d66-9aw