Autor: Redaktion

Die kliQ-Berlin eG: Ein klimafreundliches Quartier

Die kliQ-Berlin eG ist eine gemeinnützige Genossenschaft, die sich zum Ziel gesetzt hat, das Quartier zwischen den U-Bahnhöfen Krumme Lanke, Onkel-Toms-Hütte und Oskar-Helene-Heim in Berlin-Zehlendorf sozial, ökologisch und klimafreundlich zu gestalten. Die Mitglieder der Genossenschaft wollen gemeinsam aktiv werden, um ihre Nachbarschaft nachhaltiger zu machen.

Was macht die kliQ?

Die Aktivitäten der kliQ reichen von der Planung und Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen über die Förderung von nachhaltiger Mobilität bis hin zur Organisation von sozialen und kulturellen Veranstaltungen. Konkret arbeitet die Genossenschaft an Projekten wie:

Nahwärme: Die kliQ plant den Aufbau eines eigenen Nahwärmenetzes, um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu reduzieren und die Heizkosten für die Bewohnerinnen und Bewohner zu senken.
Mobilität: Die Genossenschaft möchte die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrrädern fördern und alternative Mobilitätsangebote wie Carsharing entwickeln.
Soziale Infrastruktur: Die kliQ plant die Schaffung eines Kieztreffs, der Raum für soziale und kulturelle Aktivitäten in der Nachbarschaft bietet.
Beratung und Bildung: Die Genossenschaft bietet ihren Mitgliedern und interessierten Bürger*innen Beratung zu Themen wie Energieeffizienz, erneuerbare Energien und nachhaltigem Leben an.

Die kliQ ist ein Beispiel für eine genossenschaftlich organisierte Bürgerbeteiligung. Durch ihre Projekte leistet die Genossenschaft einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur nachhaltigen Entwicklung Berlins. Zudem stärkt die kliQ das soziale Zusammenleben im Quartier und schafft eine lebendige und vielfältige Nachbarschaft.

Der neue Kieztreff eröffnete am 6.12.

Mit dem zentral an der Ecke Riemeisterstraße / Ecke Wilskistraße gelegenen Kieztreff in der „Frisierkunst“ schafft die kliQ-Berlin eG einen Ort der Begegnung und Kultur, der das soziale Miteinander fördern und generationsübergreifend Nutzen stiften soll. Um immer auf dem Laufenden zu bleiben, empfiehlt es sich, den Newsletter der Genossenschaft zu abonnieren oder die Website regelmäßig zu besuchen. Aktuelle Termine finden Sie auf der Webseite

 

Fotoausstellung „GEGENÜBER“ im Genossenschaftsforum

„GEGENÜBER – Fotografie als Begegnungsraum“ – so heißt eine Ausstellung im cooperativ Werkraum des Genossenschaftsforums, die am 7.11. eröffnet wurde. Die Fotografin Jeannie-Darlene KöppeThema untersucht in ihren Fotos das Zusammenspiel von Nachbarschaft und Genossenschaft. Die Ausstellung kann bis zum 20.12. zu den üblichen Geschäftszeiten besucht werden.
Ort: Eythstr. 32, 12105 Berlin  – mehr Infos hier

Petition: Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen

Auch die Genossenschafter*innen haben die Petition „Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen“  unterzeichnet. Die Säulen unserer Gesellschaft – so heißt es dort – sind Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Für die Rechte aller Menschen in unserer Gesellschaft einzutreten, stärkt auch unsere eigenen Rechte.
Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und juristische Organisationen haben diese Petition ins Leben gerufen um deutlich zu machen, dass  die aktuellen Debatten um asylrechtliche Verschärfungen diesem Selbstverständnis widersprechen. Sie richtet sich an Bundeskanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser und alle demokratischen Parteien des Bundestages.

Der genaue Wortlaut findet sich hier

Novelle Genossenschaftsgesetz: Richtige Ziele, halbherzige Maßnahmen

Seit dem Frühsommer liegt der seit langem angekündigte Referentenwurf für ein “Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform” vor. Der unter der Federführung von Bundesjustizminister Buschmann (FDP) erarbeitete Gesetzentwurf verspricht eine Stärkung der Genossenschaft. Er setzt den Schwerpunkt auf Digitalisierung, Beschleunigung und Entbürokratisierung. Die GENOSSENSCHAFTER*INNEN haben in einer Stellungnahme für die Bundestagsfraktionen das Anliegen begrüßt, die Rahmenbedingungen für gemeinwohlorientiertes Wirtschaften zu verbessern. Aber der Entwurf werde diesem Anspruch nur teilweise gerecht. „Problematisch ist aus unserer Sicht vor allem, dass er keine Präzisierung des Genossenschaftsbegriffs vornimmt und damit renditeorientierten Anleger*innen weiterhin Möglichkeiten des Missbrauchs der Rechtsform „Genossenschaft“ bietet.“
Die Stellungnahme der GENOSSENSCHAFTER*INNEN im Wortlaut: Hier
Der Referententwurf: Hier

Neue Wohngemeinnützigkeit: „Entwurf geht vollkommen an den Zielen vorbei“

Am 6. Juni legte das Bundeskabinett endlich einen ersten Gesetzentwurf zur Neuen Wohngemeinnützigkeit vor. Die großen Hoffnungen auf Schaffung eines regulierten Wohnungsmarktes, die mit der entsprechenden Vereinbarung im Koalitationsvertrag von SPD/Grüne/FDP geweckt worden waren, wurden aber noch nicht einmal ansatzweise erfüllt. Vorgelegt wurde „eine Minilösung“, die „völlig an den Zielen der Koalitionsvereinbarung“ vorbeigeht. Das schreibt Jan Kuhnert, der für den Mieterbund das Konzept „Neue Wohngemeinnützigkeit“ verfasste, in einem Gastbeitrag für DIE GENOSSENSCHAFTER*INNEN. Seine Schlussfolgerung: „Offenkundig muss weiterhin massiv politischer Druck entfaltet werden, um einen ernstzunehmenden Ansatz für die dramatischen Probleme auf dem Wohnungsmarkt zu bekommen.“

Jan Kuhnerts Kritik im Detail: Hier

„Mehr für die innergenossenschaftliche Demokratie tun“

Statement der GENOSSENSCHAFTER*INNEN auf dem Treffen mit dem Landesvorstand der LINKEN am 30.4.24

Wir sind von der Genossenschaftsidee überzeugt, weil Genossenschaften
• eine nichtstaatliche, demokratische Form des Kollektiveigentums sind
• starke Gemeinschaften entwickeln und Vereinzelung entgegenwirken (im Unterschied zu LWU)
• Selbstverwaltung und sicheres Wohnen bieten
• ein wichtiger Garant einer solidarischen Stadtgesellschaft waren und sind
• im Unterschied zu LWU einen guten Rahmen zum Ausprobieren neuer Wohnformen usw. bieten.

Wir haben uns vor einigen Jahren gegründet, weil wir diese Werte stärken und stärker sichtbar machen wollen. Dabei thematisieren wir auch Defizite in den realexistierenden Genossenschaften. Die neoliberale Politik der letzten 30 Jahre hat auch die Werte der Genossenschaft arg in Mitleidenschaft gezogen.
D.h. wir unterstützen alles,
• was die innergenossenschaftliche Demokratie stärkt
• was das solidarische Handeln der Genossenschaften gegenüber den eigenen Mitgliedern und der Stadtgesellschaft fördert
• was dazu beiträgt, Wohnungen dem finanzialisierten Wohnungsmarkt zu entziehen und wieder zu einer gemeinwirtschaftlichen Wohnungswirtschaft zurückzukehren.

Die Positionen der LINKEN für eine soziale Wohnungspolitik decken das weitgehend ab. Zu kurz kommt uns in der Politik der LINKEN jedoch die Förderung demokratischer/selbstverwalteter Strukturen im Wohnungswesen.
Anzuerkennen ist, dass die LINKE in den vergangenen Jahren auch die Genossenschaften stärker in den Blick nimmt. Aber nach wie vor setzt sie bei der Lösung der Wohnungskrise fast ausschließlich auf die LWU. Hier ist eine deutliche Korrektur notwendig. Die Genossenschaften müssen nicht nur förderpolitisch den LWU gleichgestellt werden, sondern auch in Diskurs und politischem Programm stärker als gleichberechtigter Teil der Lösung der Wohnungskrise und wichtiger Akteur in der Transformation des Wohnungsmarktes dargestellt werden. Selbstverständlich heißt das dann umgekehrt, dass auch die Genossenschaften die staatlichen Auflagen (Belegungsrecht, Erbpacht) akzeptieren müssen.

Bisher fehlt ein geschlossenes programmatisches und förderpolitisches Konzept, das deutlich aufzeigt, welche Rolle die LINKE den Genossenschaften bei der Transformation des Wohnungsmarktes gibt und konkretisiert, mit welchen Instrumenten sie diesen Prozess fördern wird. Wir sind gerne bereit, dabei mitzuwirken.

Was erwarten die Genossenschaftsinitiativen von den LINKEN?

Am 30.4. hatte der Landesvorstand der LINKEN Genossenschaftsvorstände, Initiativen und Verbände zum fachlichen Austausch geladen. Auch Vertreter*innen der GENOSSENSCHAFTER*INNEN nahmen teil. Wir hoben vor allem das Thema „innergenossenschaftliche Demokratie“ hervor, denn hier sehen wir noch Defizite in der Politik der LINKEN. (Unsere Stellungnahme finden Sie  hier).  Außerdem erneuerten wir unsere Forderung zur Einrichtung eines Solidarfonds (Informationen hier)).

Genossenschaftsgeschichte: Als Gewerkschaften und Genossenschaften gemeinsam das Neue Berlin bauten

Proteste nach der Privatisierung 1999

 

Am 24. April 1924 schlossen sich Gewerkschaften, die genossenschaftlichen Bauhütten und die drei (heute noch existierenden) Genossenschaften Paradies, Freie Scholle und Ideal zusammen und gründeten die „Gemeinnützige Heimstätten, Spar- und Bau-Aktiengesellschaft“, kurz GEHAG. In Zeiten extremer Wohnungsnot baute sie preiswerte und lichtdurchflutete Siedlungen wie die Neuköllner Hufeisensiedlung oder die Pankower Carl-Legien-Siedlung, die heute als Meisterwerke des Neuen Bauens gelten und Weltkulturerbe sind. Was machte den Erfolg der GEHAG aus? Wie wohnte es sich dort? Und was kann die Wohnungspolitik heute aus den Erfahrungen der GEHAG lernen. Dazu hat das „nd“ eine kleine Serie veröffentlicht:
Teil 1: Aufstieg und Untergang der GEHAG: hier
Teil 2: Als die Carl-Legien-Siedlung verscherbelt wurde: hier
Teil 3: Das Modell GEHAG und die heutige Wohnungskrise: hier

Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Die Wohnungssuche ist keine leichte Aufgabe, aber für Personen mit einem als „fremd“ wahrgenommenen Namen kann sie noch einmal schwerer werden. Diese Form der Diskriminierung ist nicht einfach nachzuweisen, kann sich jedoch in verschiedenen Formen manifestieren.  Erfahrungsberichte zeigen, dass auch Genossenschaften  und Landeseigene Wohnungsunternehmen vor Diskriminierung nicht gefeit sind. Der MEDIENDIENST INTEGRATION hat aktuelle Zahlen und Fakten zu „Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt“ zusammengestellt.  Die Ergebnisse hier
Betroffene können sich wenden an die Berliner Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

 

DWe kritisiert BBU: Mietpreiserhöhungen sind „irrwitzig und sozial verheerend“

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ übt scharfe Kritik  am  Vorstoß des BBU zu deutlichen Mietpreissteigerungen. „Der BBU muss in einem Paralleluniversum leben. Während in unserer Stadt jeden Tag Menschen wegen horrender Mietsteigerungen aus ihren Kiezen verdrängt werden, tausende Wohnungen aus den Sozialbindungen fallen und die Wohnungslosigkeit für jeden sichtbar ansteigt, fordern die Lobbyisten des BBU ernsthaft deutliche Mietsteigerungen. Was die Berlinerinnen und Berliner stattdessen dringend brauchen ist ein sofortiger Mietenstopp, die Wiederherstellung des Vorkaufsrechts und selbstverständlich die schnellstmögliche Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung profitorientierter Wohnungskonzerne“, so Ida Mühlhaus, Sprecherin der Initiative. Hier die Pressemitteilung im Wortlaut